Neues von der Raiffeisenbank Emtmannsberg!
Heidrun Jakobs - 15. April 2011
Raiffeisenbank Emtmannsberg: Landgericht Nürnberg-Fürth hebt Hausverbot gegen Schutzgemeinschaft für Bankkunden auf
Deutsche Bank unterliegt vor BGH gegen Schutzgemeinschaft für Bankkunden
Heidrun Jakobs - 04. April 2011
Spalt, 4.4.2011. Die Deutsche Bank musste vor dem Bundesgerichtshof (BGH) erneut eine Schlappe einstecken. Der BGH untersagte der Deutschen Bank mit Urteil vom 08.02.2011, Aktenzeichen XI ZR 232/10, in ihren allgemeinen Geschäftsbedingungen gegenüber Verbrauchern eine Vergütungsklausel zu verwenden, wonach die Deutsche Bank von ihren Kunden pro Stunde € 40,-- bei der Bearbeitung von Nachlassfällen verlangt. Geklagt hatte die Schutzgemeinschaft für Bankkunden.
Wenn BGH-Richter die Bodenhaftung verlieren....
Heidrun Jakobs - 07. März 2011
Achtung, liebe Kolleginnen und Kollegen. Jetzt ist es von den hoch ehrenwerten Richtern des 9. Zivilsenats des Bundesgerichtshofs entschieden: Wir haften für die Dummheiten, mit denen wir uns so täglich herum zu schlagen haben. Juristisch korrekt heißt das dann so:
Guttenberg und wenn Lügen kurze Beine haben....
Heidrun Jakobs - 04. März 2011
Yes, we do!
OLG Nürnberg: Auslagenklausel der Sparkassen gegenüber Verbrauchern unwirksam
Heidrun Jakobs - 14. Februar 2011
Spalt, 14.02.2011. Das Oberlandesgericht Nürnberg (OLG Nürnberg) hat mit Urteil vom 25.01.2011, Aktenzeichen 3 U 1606/10, entschieden, dass die Klausel Nr. 18 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Sparkassen (AGB Sparkassen), die von allen Sparkassen bundesweit identisch verwendet wird, unwirksam ist. Das Urteil hat bundesweite Bedeutung, da die Klausel mit inhaltsgleichem Wortlaut auch von den Genossenschaftsbanken und den Privatbanken verwendet wird. Die Klausel lautet wie folgt:
Maschmeyer: Journalisten schlagen zurück!
Heidrun Jakobs - 24. Januar 2011
"Wenn Sie im Frühjahr blühende Rosen haben wollen, müssen Sie im Herbst stinkende Jauche drauf kippen". So oder so ähnlich lautete Maschmeyer's Botschaft an seine AWD-Vertreter in dem Panorama Beitrag "Der Drückerkönig und die Politik".
